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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. November 1997 - L 16 KR 29/97 (https://dejure.org/1997,6600)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 20.03.1997 - 3 RK 20/96

    Pflichtversicherung eines Künstlers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Der unter Berücksichtigung des Schutzzweckes des KSVG zutreffende Abgrenzungsmaßstab kann somit nur darin gefunden werden, ob der Schaffende mit seinen Werken zumindest in einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstler anerkannt und behandelt wird (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1997 - 3 RK 20/96 -).

    Dabei sind etwa die Teilnahme an Ausstellungen und Preisverleihungen durch Jurys, die Mitgliedschaft in Künstlervereinen, die Aufnahme in Künstlerlexika, Berichte in Zeitungen, Fernsehen oder Rundfunk über die Tätigkeit heranzuziehen, so daß anschließend festgestellt werden kann, ob der Betreffende in einschlägigen Kreisen als Künstler angesehen und ebenbürtig behandelt wird (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1997 - 3 RK 20/96 - LSG NRW Urteil vom 22.06.1995 - L 16 Kr 98/94 - und vom 23.10.1997 - L 16 Kr 24/97 -).

  • BSG, 25.10.1995 - 3 RK 24/94

    Künstlersozialabgabe bei Unterhaltungsshows, Variete

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Er ist vielmehr aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erschließen (vgl. BSG SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12; zum Kunstbegriff des Art. 5 GG: BVerfGE 30, 173, 188 ff. und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG: BT-Drucks. 9/26 S. 18 zu § 2; BT-Drucks. 8/3172 S. 19 ff.).

    Dabei ist entsprechend dem Schutzzweck der Künstlersozialversicherung ein relativ geringes Niveau der Leistung ausreichend (vgl. BSG SozR 3 - 5425 § 1 Nr. 4 und SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.1995 - L 16 KR 98/94

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Dabei sind etwa die Teilnahme an Ausstellungen und Preisverleihungen durch Jurys, die Mitgliedschaft in Künstlervereinen, die Aufnahme in Künstlerlexika, Berichte in Zeitungen, Fernsehen oder Rundfunk über die Tätigkeit heranzuziehen, so daß anschließend festgestellt werden kann, ob der Betreffende in einschlägigen Kreisen als Künstler angesehen und ebenbürtig behandelt wird (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1997 - 3 RK 20/96 - LSG NRW Urteil vom 22.06.1995 - L 16 Kr 98/94 - und vom 23.10.1997 - L 16 Kr 24/97 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.1997 - L 16 KR 24/97

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Dabei sind etwa die Teilnahme an Ausstellungen und Preisverleihungen durch Jurys, die Mitgliedschaft in Künstlervereinen, die Aufnahme in Künstlerlexika, Berichte in Zeitungen, Fernsehen oder Rundfunk über die Tätigkeit heranzuziehen, so daß anschließend festgestellt werden kann, ob der Betreffende in einschlägigen Kreisen als Künstler angesehen und ebenbürtig behandelt wird (vgl. BSG, Urteil vom 20.03.1997 - 3 RK 20/96 - LSG NRW Urteil vom 22.06.1995 - L 16 Kr 98/94 - und vom 23.10.1997 - L 16 Kr 24/97 -).
  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Er ist vielmehr aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erschließen (vgl. BSG SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12; zum Kunstbegriff des Art. 5 GG: BVerfGE 30, 173, 188 ff. und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG: BT-Drucks. 9/26 S. 18 zu § 2; BT-Drucks. 8/3172 S. 19 ff.).
  • BVerfG, 29.11.1989 - 1 BvR 1402/87

    Ersatzlose Aufhebung des § 34 Abs. 4 EStG verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Er ist vielmehr aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erschließen (vgl. BSG SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12; zum Kunstbegriff des Art. 5 GG: BVerfGE 30, 173, 188 ff. und 81, 108, 116; zur Zielrichtung des KSVG: BT-Drucks. 9/26 S. 18 zu § 2; BT-Drucks. 8/3172 S. 19 ff.).
  • BSG, 14.12.1994 - 12 RK 80/92

    Künstlersozialversicherung - Musiklehrer - Musikschule - Musikalische

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - L 16 KR 29/97
    Dabei ist entsprechend dem Schutzzweck der Künstlersozialversicherung ein relativ geringes Niveau der Leistung ausreichend (vgl. BSG SozR 3 - 5425 § 1 Nr. 4 und SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2004 - L 11 KR 181/03

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - künstlerische Tätigkeit -

    Diese seien aber nicht in der KSVG mitversichert, welches bereits das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. November 1997 - Az.: L 16 KR 29/97 und das Sächsische LSG (Urteil vom 1. Juni 1999 - Az.: L 1 KR 48/97) entschieden hätten.

    Unter Berücksichtigung des Schutzzweckes des KSVG kann somit hinsichtlich ihrer Architekturtätigkeit nur darauf abgestellt werden, ob sie mit diesem Werk zumindest in den einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstlerin anerkannt und behandelt wird (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97 -).

  • SG Berlin, 06.07.2011 - S 36 KR 282/10

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Innenarchitekt - Entwurf von

    Unter Berücksichtigung des Schutzzwecks des KSVG kann somit hinsichtlich des Berufs des Architekten einschließlich des Innenarchitekten wie im Rahmen der Abgrenzung zwischen Handwerk und Kunst (vgl. dazu BSG, Urteil vom 10.03.2011, a.a.O., juris Rdnr. 18) nur darauf abgestellt werden, ob der Kläger mit diesem Werk zumindest in den einschlägigen fachkundigen Kreisen als Künstler anerkannt und behandelt wird und deshalb den Bereich der Allgemeinen technischen Berufsausübung verlassen hat (so auch LSG Baden-Württemberg, a.a.O. unter Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.11.1997 - L 16 KR 29/97; vgl. auch BSG, Urteil vom 07.07.2005, a.a.O., juris Rdnr. 22).
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